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Russland

Gemessen an seiner Fläche, ist Russland der grösste Staat der Erde: Das Land, das sich von St. Petersburg an der Ostsee bis nach Wladiwostok am Japanischen Meer erstreckt, ist 47-mal so gross wie Deutschland, beherbergt aber noch nicht einmal doppelt so viele Menschen: die Einwohnerzahl liegt bei etwa 141 Millionen.

Die Entfernung von der Danziger Bucht im Westen bis zum Kap Deschnjow an der Beringstrasse im Osten beträgt mehr als 9'000 Kilometer. Auch die Nord-Süd-Ausdehnung ist enorm: Mehr als 4'000 Kilometer liegen zwischen dem Polarmeer im Norden und dem Grossen Kaukasus im Südwesten. Da nimmt es nicht wunder, dass der längste Fluss Europas, die 3'531 Kilometer lange Wolga, ausschliesslich durch Russland fliesst. Erfahren Sie hier mehr über das Land Russland:

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► Präsidiale Republik

Gemäss der russischen Verfassung, die im Dezember 1993 in einer Volksabstimmung angenommen wurde, wird Russland als präsidiale Republik geführt, die dem Präsidenten weitreichende Vollmachten gewährt. Die Befugnisse des Präsidenten wurden seit der Wahl von Wladimir Putin im März 2000 noch ausgeweitet. Der Präsident ernennt mit Zustimmung der Duma den Ministerpräsidenten, dessen Stellvertreter und die Regierung. Nach dem neuen Wahlgesetz vom Dezember 2004 beruft er auch die Gouverneure der Regionen, die bis dahin direkt gewählt wurden. Das jeweilige Regionalparlament muss die Ernennung bestätigen, andernfalls kann der Präsident das Regionalparlament auflösen. Des Weiteren ist der russische Präsident als Staatsoberhaupt der Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Seit Mai 2008 hat Russland einen neuen Präsidenten. Wie erwartet, gewann im März 2008 der von Amtsvorgänger Putin favorisierte Dmitri Medwedjew die Präsidentschaftswahlen. Medwedjew trat sein Amt am 7. Mai 2008 an. Wladimir Putin, der nach zwei Amtsperioden gemäss der Verfassung nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren konnte, wurde am 8. Mai auf Vorschlag des neuen Staatspräsidenten von der Staatsduma zum Regierungschef gewählt. Die Spekulationen darüber, wer künftig der „starke Mann“ Russlands sein wird, dauern auch nach Medwedjews Amtsübernahme fort.

Die legislative Gewalt besteht aus zwei Kammern, der zuletzt im Dezember 2007 für vier Jahre gewählten Duma, der 450 Abgeordnete angehören, und dem Föderationsrat, in dem 178 in den territorialen Einheiten für vier Jahre gewählte Abgeordnete sitzen. Um die Zahl der in der Duma vertretenen Parteien zu reduzieren, ist am 1. Januar 2006 ein neues Parteiengesetz in Kraft getreten, das u.a. anstelle der vorherigen 5-Prozent-Hürde eine 7-Prozent-Hürde zur Voraussetzung für den Einzug einer Partei in die Duma macht. Ausserdem muss eine Partei nicht mehr 10'000, sondern 50'000 Mitglieder nachweisen. Aus den Duma-Wahlen im Dezember 2007 ist die Partei „Einiges Russland“, als deren Spitzenkandidat Putin angetreten war, als deutlicher Sieger hervorgegangen. Die Partei erhielt 64.3% der Stimmen. Mit weitem Abstand konnten die Liberaldemokratische Partei und die Partei „Gerechtes Russland“ jeweils rund 8% der Stimmen für sich verbuchen. Die Kommunisten zogen mit 11.5% in die Duma ein..

► Rückblick: Vom Zarenreich zur Wirtschaftsmacht

Die parlamentarische Demokratie ist für Russland eine noch junge Staatsform. Auf die Jahrhunderte währende Zarenherrschaft folgten die Kommunisten, die nach dem Ersten Weltkrieg ganz Russland und nach dem Zweiten Weltkrieg auch Osteuropa beherrschten. Erst unter Breschnew wandte sich das Land erneut nach Westen und nahm damit eine Tradition wieder auf, die unter der Regentschaft von Zar Peter I. im Jahr 1694 begonnen hatte.

Peter der Grosse baute ein nach westlichem Vorbild organisiertes Heer und eine Kriegsflotte auf und gründete 1703 die Stadt Sankt Petersburg, die zum Symbol für den russischen Fortschritt werden sollte. Unter der Regentschaft von Katharina II., der Grossen, dehnte sich Russland mit den Siegen im ersten und zweiten Türkenkrieg (1768–1774 und 1787–1792) bis an die Schwarzmeerküste aus. Im 18. und 19. Jahrhundert gehörte Russland zusammen mit Preussen und Österreich, Frankreich und Schweden zu den Grossmächten, die europäische Geschichte schrieben.

1812 fielen die Truppen Napoleons in Russland ein. Mit dem Einmarsch in das verlassene und grossenteils niedergebrannte Moskau begann die Niederlage Napoleons. Nur unter schwersten Verlusten konnte sich das französische Heer zurückziehen, geschlagen musste Napoleon nach Frankreich zurückkehren. Unter Zar Alexander I. nahm Russland an den Befreiungskriegen teil. Auf dem Wiener Kongress 1815 wurde der russische Zar als „Retter Europas“ gefeiert.

► 1917: Februarrevolution und Oktoberrevolution

In den Siebzigerjahren des 19. Jahrhunderts beschleunigte sich die Industrialisierung Russlands. Die Gesellschaft wandelte sich, die Städte wuchsen rasch und wurden zu sozialen Brennpunkten. Als 1914 der Erste Weltkrieg ausbrach, war die russische Armee dem modern gerüsteten deutschen Heer nicht gewachsen. Das Versorgungssystem versagte, es kam zu Unruhen, die im Jahr 1917 in einen allgemeinen Arbeiter- und Soldatenaufstand mündeten. Am 15. März 1917 musste Zar Nikolaus II. abdanken, er wurde ein Jahr später von den Bolschewiki ermordet. Der russische Vielvölkerstaat löste sich auf. Finnland erklärte 1917 seine staatliche Unabhängigkeit, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Weissrussland, Georgien, die Ukraine und Polen folgten.

Die Macht in Russland wurde zunächst von einer provisorischen Regierung übernommen. Daneben bildete sich der Petersburger Sowjet, der Arbeiter- und Soldatenrat. Nach der Rückkehr Wladimir Iljitsch Lenins aus dem Schweizer Exil wurden die Bolschewiki, der radikale Flügel der russischen Sozialdemokratie, zur stärksten Gruppierung des Petrograder Rates. Mit der Oktoberrevolution gelang ihnen im November 1917 der Umsturz, der die provisorische Regierung beseitigte. An ihre Stelle trat ein Rat der Volkskommissare mit Lenin als Vorsitzendem. Der Rat sollte Russland mehr als sieben Jahrzehnte lang führen.

Nach dem Tod Lenins im Januar 1924 verstand Jossif W. Stalin es, sich in Führungskämpfen durchzusetzen. Als Generalsekretär des Zentralkomitees gelang es ihm, nach und nach seine Konkurrenten auszuschalten und seine Macht zur Alleinherrschaft auszubauen. Der Repressionsapparat wurde immer weiter ausgebaut, die Überwachung verschärft, Zwangsarbeitslager errichtet. In den zwei grossen „Säuberungsaktionen“ der Jahre 1937 und 1938 wurde ein Grossteil der militärischen und politischen Elite ausgelöscht.

Im Jahr 1939 ging Stalin eine Allianz mit dem nationalsozialistischen Deutschland ein. Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die UdSSR besetzte Teile Polens sowie die baltischen Republiken, zwang Rumänien zur Übereignung von Bessarabien und zettelte einen Krieg mit Finnland an. 1941 wurde auch die Sowjetunion von Deutschland überfallen. Nach vier Jahren harten Ringens konnten die UdSSR von Osten, England und die USA von Westen Hitlerdeutschland niederwerfen. Am 9. Mai 1945 unterschrieben die Vertreter der Wehrmacht die Kapitulationserklärung. Die Sowjetunion hatte über 20 Millionen Tote zu verzeichnen.

► Der Kalte Krieg

Nach Stalins Tod im März 1953 wurde Nikita S. Chruschtschow Erster Sekretär des Zentralkomitees, im März 1958 auch Ministerratsvorsitzender. Um mit dem Kapitalismus in politischer, ökonomischer und militärischer Hinsicht mithalten zu können, sollte die Technologieentwicklung vorangetrieben, die Wirtschaft restrukturiert und das Wirtschaftswachstum gesteigert werden. 1957 überraschte die Sowjetunion die Welt mit dem Start des ersten Erdsatelliten, ein Ereignis, das auch als „Sputnik-Schock“ in die Geschichte eingegangen ist.

Als die UdSSR im Jahr 1962 versuchte, Mittelstreckenraketen auf Kuba zu stationieren, kam es zu einer Konfrontation mit den USA. In einer öffentlichen Erklärung verlangte der amerikanische Präsident John F. Kennedy am 22. Oktober 1962 den Rückzug der russischen Raketen. Am 28. Oktober 1962 gab Chruschtschow nach. Zu keinem Zeitpunkt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war die Welt einem Krieg wieder so nah gewesen wie in jenen dramatischen Oktobertagen des Jahres 1962.

► Auf Entspannung folgt Glasnost

Weil die Wirtschaftsreformen nicht die gewünschten Ergebnisse brachten und nicht zuletzt wegen der aussenpolitischen Misserfolge wurde Chruschtschow im Oktober 1964 vom Zentralkomitee abgesetzt. Unter seinem Nachfolger Leonid Breschnew begann eine vorsichtige wirtschaftliche Liberalisierung. Aussenpolitisch war Breschnew der russische Partner der Entspannungspolitik, für die in Europa vor allem der deutsche Bundeskanzler Willy Brandt stand. Neben den deutsch-sowjetischen Gesprächen, die einen „Wandel durch Annäherung“ herbeiführen sollten, war es die Politik der „friedlichen Koexistenz“ zwischen den beiden Supermächten USA und Sowjetunion, die auf Deeskalation setzte. Mit dem Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan und den Interventionen in Angola, Mosambik und Äthiopien erlitt die Entspannungspolitik Ende der Siebzigerjahre allerdings einen Rückschlag.

Nach dem Tod Breschnews im November 1982 befand sich die Sowjetunion deswegen nicht nur in einer schwierigen aussenpolitischen Lage, sondern auch in einer inneren Krise, die durch technologischen Rückstand und Misswirtschaft verursacht war. Auch deshalb entschied sich die Führung wohl für den Reformer Andropow als Nachfolger Breschnews, der bald darauf von Michail Gorbatschow abgelöst wurde. „Glasnost“ (Offenheit) und „Perestroika“ (Umgestaltung) waren die Losung der von Gorbatschow eingeleiteten Veränderungen, die die Sowjetunion als Weltmacht erneuern sollten. Allerdings verstimmten diese Ideen den konservativen Flügel der Partei. Ein von den Konservativen organisierter Militärputsch führte zum Zusammenbruch der Sowjetunion.

► Nach dem Zerfall der Sowjetunion

Im Juni 1991 war Boris Jelzin zum ersten russischen Präsidenten gewählt worden. Ende des Jahres 1991 gründeten Russland und andere Republiken der ehemaligen Sowjetunion die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Zu Beginn der Neunzigerjahre steckte die russische Wirtschaft in einer tiefen Krise. Im Jahr 1993 kam es zu einer Revolte, die Jelzin nur mit Hilfe des Militärs überstand.

An der achtjährigen Präsidentschaft Wladimir Putins bemängelte der Westen vor allem die Kontrolle über die Medien und die Verletzung der Menschenrechte besonders in Tschetschenien. Zudem trübten staatliche Eingriffe in die Wirtschaft das Investitionsklima. Putins Nachfolger Medwedjew erklärte nach seinem Amtsantritt im Mai 2008, dass seine Regierung für die Pressefreiheit und die Achtung der Menschenrechte eintreten werde. Russland will ausserdem die Liste „strategisch wichtiger“ Unternehmen verkleinern, zu denen ausländische Investoren nur beschränkt Zugang haben. Medwedjew kündigte an, er werde sich auf die Wirtschaft und die Rechtssicherheit konzentrieren..

► Wirtschaftliche Entwicklung

Seit 1999 wächst die russische Wirtschaft um durchschnittlich ca. 6.7% pro Jahr, für 2008 wird ein Wirtschaftswachstum von 6.8% erwartet. Getrieben wird das überdurchschnittliche Wachstum unter anderem von der Dienstleistungsbranche, vom Industriesektor und nicht zuletzt von den steigenden Ölpreisen. Der Nachholbedarf im Konsumgütermarkt bei grossen Teilen der Bevölkerung und die gestiegenen Einkommen führen zu einer lebhaften Inlandsnachfrage und zu wachsenden Importen. Das durchschnittliche Einkommen hat im vergangenen Jahr um über 10% zugenommen, die Konsumausgaben stiegen real um 10.7%, im Vergleich mit dem Jahr 2003 haben sich die Importe, in US-Dollar gerechnet, fast verdoppelt.

Der anhaltende Aufschwung erfasst alle wirtschaftlichen Bereiche: die Industrie, den Aussenhandel, den Konsum und die Unternehmensgewinne. Auch der wachsende Anteil des Dienstleistungssektors sowie der Rückgang des Anteils des Landwirtschafts- und des Industriesektors am BIP sprechen für eine positive Entwicklung der russischen Wirtschaft. Mit einem Beitritt Russlands zur WTO wird ein weiterer Abbau der Importschranken erwartet. All diese Faktoren deuten darauf hin, dass Russland bei anhaltendem Wirtschaftswachstum in einigen Jahren die nach Deutschland zweitgrösste Volkswirtschaft in Europa und die sechstgrösste Volkswirtschaft weltweit sein könnte. Allerdings ist der russische Aussenhandel – wie zuvor schon der sowjetische – recht einseitig: es werden vor allem Rohstoffe exportiert und Fertigprodukte importiert.

Die Schweizer Ausfuhren nach Russland haben sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. Betrugen sie 2003 1‘059.1 Mio. CHF, so näherten sie sich 2007 der 3-Milliarden-Schwelle: sie lagen bei 2‘891.8 Mio. CHF. Nicht weniger dynamisch haben sich die Importe aus Russland entwickelt. Einfuhren von 304.5 Mio. CHF im Jahr 2003 stehen Einfuhren von 1‘075.6 Mio. CHF im Jahr 2007 gegenüber. In der Rangfolge der Schweizer Aussenhandelspartner liegt Russland bei den Einfuhren in die Schweiz auf Platz 19, bei den Ausfuhren aus der Schweiz auf Platz 13 (Quelle: Eidgenössische Zollverwaltung EZV).

Stand: Juli 2008

► Russland Factsheet